Allgemeine Geschaftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
1.1 Die nachstehenden AGB gelten fUr alle Rechtsgeschafte zwischen dem Kaufer und uns. Sie gelten auch fUr alle kunftigen Geschaftsbeziehungen, auch wenn sie nicht noch einmal ausdrucklich vereinbart werden. Unser Vertragspartner stimmt zu, dass im Falle der Verwendung von AGB
durch ihn im Zweifel von unseren Bedingungen auszugehen ist, auch wenn die Bedingungen des Vertragspartners unwidersprochen bleiben. VertragserfUllungshandlungen unsererseits gelten insofern nicht als Zustimmung zu den vonunseren Bedingungen abweichenden Vertragsbedingungen. Verbleiben bei der Auslegung dennoch Unklarheiten, sind diese in der Weise auszuraumen, dass jene lnhalte als vereinbart gelten, die ublicherweise in vergleichbaren Fallen vereinbart werden.
1.2 In den Vertragen sind alle Vereinbarungen, die zwischen dem Kaufer und uns zur AusfUhrung der Kaufvertrage getroffen wurden, schriftlich niedergelegt.
1.3 Bei Bezugnahme in diesen AGB auf den Beg riff "schriftlich" heilst dies: mittels Schriftstuck, das von beiden Parteien unterzeichnet ist , bzw. die von uns verfasste Auftragsbestatigung, oder eine sichere elektronische Signatur enthalt.
1.4 Unsere Angebote richten sich an Unternehmer.
2. Produktinformationen
2.1 Die in elektronischer oder anderer Form vorliegenden allgemeinen Produktdokumentationen und Preislisten enthaltenen Produktspezifikationen und Produktinformationen wie z.B. Farben, Dekore, technische Ausfuhrungen usw. sind nur soweit verbindlich, als der Vertrag ausdrucklich auf sie Bezug nimmt.
3. Angebot und Vertragsschluss
3.1 Der Vertrag gilt als geschlossen, wenn wir nach Erhalt der Bestellung eine schriftliche Auftragsbestatigung abgeben.
3.2 Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn, dass wir diese ausdrucklich als verbindlich bezeichnet haben.
3.3 Angebotspreise gelten solange wie im konkreten Angebot beschrieben, oder - falls nicht anders vereinbart - bis zum lnkrafttreten der nachsten Multipanel-Preisliste bzw. Teuerungszuschlags.
3.4 An alien Abbildungen, Kalkulationen, Zeichnungen sowie anderen Unterlagen behalten wir uns unsere Eigentums-, Urheber- sowie sonstige Schutzrechte vor. Der Kaufer darf diese nur mit unserer schriftlichen Einwilligung an Dritte weitergeben, unabhangig davon, ob wir diese als vertraulich gekennzeichnet haben.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Ohne gesonderte Vereinbarung werden die jeweils bei Lieferung gultigen Preise laut Preisliste verrechnet.
4.2 Unsere Preise gelten ab Werk einschlielslich Verpackung, ohne Verladung, wenn in der Auftragsbestatigung nichts anderes festgelegt wurde.
4.3 Alle von uns genannten Preise sind, sofern nicht anders ausdrucklich vermerkt ist, exklusive Umsatzsteuer.
4.4 Unsere Rechnungen sind 30 Tage ab Rechnungsdatum netto, ohne jeden Abzug, fallig, vorbehaltlich positiver Bonitatsprufung. Andernfalls ist auch ein Kauf gegen Vorkasse moglich.
4.5 Wird gegen unsere Rechnung binnen 2 Wochen kein begrundeter Einspruch schriftlich erhoben, gilt sie jedenfalls als genehmigt.
4.6 Teillieferungen konnen bei Auslieferung getrennt berechnet werden.
4.7 Ungeachtet des verwendeten Zahlungsmittels gilt die Zahlung erst dann als erfolgt, wenn der voile Rechnungsbetrag unwiderruflich unserem Konto gutgeschrieben ist.
5. Liefer- und Leistungszeit
5.1 Liefertermine und Fristen geben wir in schriftlichen Auftragsbestatigungen bekannt. Wir behalten uns vor, diese auch nach der Bestatigung, falls aufgrund der Warenverfugbarkeit notwendig, anzupassen.
5.2 Schadenersatzanspruche wegen einer Verzogerung, gleich aus welchem Rechtsgrund, bestehen nicht.
5.3 Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, soweit dies fur den Kunden zumutbar ist.
5.4 Kommt der Kaufer in Annahmeverzug, so sind wir berechtigt, Ersatz des entstehenden Schadens und etwaiger Mehraufwendungen zu verlangen. Gleiches gilt, wenn der Kaufer Mitwirkungspflichten schuldhaft verletzt. Mit Eintritt des Annahme- bzw. Schuldnerverzuges geht die Gefahr der zufalligen Verschlechterung und des zufalligen Untergangs auf den Kaufer uber.
6. Gefahrenubergang, Versand, Verpackung
6.1 Falls es keine andere Vereinbarung gibt, gilt die Ware "ab Lager Wegberg" verkauft. (Abholbereitschaft).
6.2 Als Teil unserer Umweltpolitik werden unsere Paneele standardmalsig unverpackt versandt, sie sind lediglich mit einem Schutzfilm auf der Dekorseite des Laminats versehen.
6.3 Wird die Ware auf Wunsch des Kaufers versandt, so geht die Gefahr mit Ubergabe an die Transportperson, spatestens aber beim Verlassen des Lagers auf den Kaufer uber.
6.4 Versicherungen sind nicht eingedeckt. AufWunsch und Kosten des Kaufers werden wir die Lieferung durch eine Transportversicherung absichern.
7. Hohere Gewalt
7.1 Sowohl der Kaufer wie auch der Verkaufer sind berechtigt, die Erfullung ihrer vertraglichen Pflichten soweit einzustellen, wie diese Erfullung durch die folgenden Umstande unmoglich gemacht oder unangemessen erschwert wird: Arbeitskonflikte und alle vom Parteiwillen unabhangigen Umstande wie Brand, Krieg, allgemeine Mobilmachung, Aufstand, Requisition, Beschlagnahme, Embargo, Einschrankungen des Energieverbrauches sowie fehlerhafte oder verzogerte Lieferungen durch Subunternehmer aufgrund der in dieser Ziffer aufgefuhrten Umstande. Ein vor oder nach Vertragsabschluss eintretender Umstand gemals dieser Ziffer berechtigt nur insoweit zur Einstellung der ErfUllung der vertraglichen Pflichten, als seine Auswirkungen auf die Erfullung des Vertrages bei Vertragsschluss noch nicht vorhersehbar waren.
7.2 Die sich auf hohere Gewalt berufende Partei hat die andere Partei unverzuglich und schriftlich vom Eintritt und dem Ende eines solchen Umstandes in Kenntnis zu setzen. Hindert hohere Gewalt den Kaufer an der ErfUllung seiner vertraglichen Pflichten, hat er den Verkaufer fUr aufgewendete Kosten zur Sicherung und zum Schutz des Liefergegenstandes zu entschadigen.
7.3 Ungeachtet aller in diesen AGB festgelegten Auswirkungen hat jede Partei das Recht, von dem Vertrag durch schriftliche Mitteilung an die andere Partei zuruckzutreten, falls die Einstellung der ErfUllung des Vertrages nach Ziffer 7.1 langer als sechs Monate dauert.
8. Vorhersehbare NichterfUllung
8.1 Unbeschadet anderslautender Regelungen in diesen AGB hat jede Partei das Recht, die Erfullung ihrer Pflichten einzustellen, wenn sich aus den Umstanden zweifelsfrei ergibt, dass die andere Partei ihre Pflichten nicht wird erfullen konnen. Eine die Erfullung ihrer Pflichten einstellende Partei hat die andere Partei unverzuglich und schriftlich davon in Kenntnis zu setzen.
9. Folgeschaden
9.1 Vorbehaltlich abweichender Bestimmungen in diesen AGB haften wir fur Produktionsstillstand, entgangenen Gewinn, Nutzungsausfall, Vertragseinbulsen oder jeden anderen Folgeschaden oder indirekten Schaden nur, wenn uns vom Geschadigten grobe Fahrlassigkeit nachgewiesen wird. Schadenersatzforderungen verjahren in 6 Monaten ab Kenntnis des Schadens und des Schadigers, jedenfalls in 5 Jahren nach Erbringung der Leistung oder Lieferung.
10. Rückgaberecht
10.1 Eine Rücknahme gelieferter Waren erfolgt ausschließlich nach vorheriger schriftlicher Zustimmung durch uns. Wir nehmen nur solche Produkte zurück, die sich in unbeschädigtem, originalverpacktem Zustand befinden. Vom Kunden geöffnete, beschädigte oder nicht mehr im aktuellen Sortiment befindliche Waren sind von der Rücknahme ausgeschlossen. Für jede Warenrücknahme berechnen wir eine Rücknahmegebühr in Höhe von 25% des Nettowarenwerts.
11. Reklamation, Gewahrleistung und Schadenersatz
11.1 Fur Mangel, die auf vom Besteller beigestellten Materialien oder einer vom Besteller vorgeschriebenen Konstruktion beruhen, haften wir nicht.
11.2 Die Gewahrleistungsfrist richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
11.3 Abgesehen von jenen Fallen, in denen von Gesetzes wegen das Recht auf Wandlung zusteht, behalten wir uns vor, den Gewahrleistungsanspruch durch Nachbesserung, Austausch oder Preisminderung zu erfullen.
11.4 Die Ware ist nach der Ablieferung unverzuglich zu untersuchen. Dabei festgestellte Mangel sind unverzuglich, spatestens aber innerhalb von 3 Werktagen nach Ablieferung unter Bekanntgabe von Art und Umfang des Mangels dem Verkaufer schriftlich bekannt zu geben.
11.5 Verdeckte Mangel sind unverzuglich nach lhrer Entdeckung zu rugen.
11.6 Im unwahrscheinlichen Fall einer Reklamation verfolgen wir ein Standardverfahren zwecks Regulierung. Eventuelle Kaufpreis-Ruckerstattungen werden an den Kaufer gezahlt, mit der Ma�gabe, diese Summe an den Endkunden weiterzuleiten.
12. Eigentumsvorbehalt
12.1.Die Ware bleibt bis zur vollstandigen Bezahlung unser Eigentum. Bis zur Erfullung aller Forderungen, einschlielslich samtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent, die uns gegen den Kaufer jetzt oder zukunftig zustehen, bleibt die gelieferte Ware (Vorbehaltsware) unser Eigentum. Im Falle
des vertragswidrigen Verhaltens des Kaufers, z.B. Zahlungsverzug, haben wir nach vorheriger Setzung einer angemessenen Frist das Recht, die Vorbehaltsware zuruckzunehmen. Nehmen wir die Vorbehaltsware zuruck, stellt dieses einen Rucktritt vom Vertrag dar. Wir sind berechtigt, die Vorbehaltsware nach der Rucknahme zu verwerten. Nach Abzug eines angemessenen Betrages fur die Verwertungskosten, ist der Verwertungserlos mit den uns vom Kaufer geschuldeten Betragen zu verrechnen.
12.2 Der Kaufer hat die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln und diese auf seine Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschaden ausreichend zum Neuwert zu versichern. Wartungs- und lnspektionsarbeiten, die erforderlich werden, sind vom Kaufer auf eigene Kosten rechtzeitig durchzufuhren.
12.3 Der Kaufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware ordnungsgemals im Geschaftsverkehr zu veraulsern und/ oder zu verwenden, solange er nicht in Zahlungsverzugist. Verpfondungen oder Sicherungsubereignungen sind unzulassig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund (Versicherung, unerlaubte Handlung) bezuglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen (einschlielslich samtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Kaufer bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an uns ab; wir nehmen die Abtretung hiermit an. Wir ermachtigen den Kaufer widerruflich, die an uns abgetretenen Forderungen fur dessen Rechnung im eigenen Namen einzuziehen. Die Einzugsermachtigung kann jederzeit widerrufen werden, wenn der Kaufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemals nachkommt.
13. Formvorschriften
13.1 Samtliche Vereinbarungen, nachtragliche Anderungen, Erganzungen, Nebenabreden usw. bedurfen zu ihrer Gultigkeit der Schriftform, somit auch der Originalunterschrift oder der sicheren elektronischen Signatur.
14. ErfUllungsort, Gerichtsstand, anzuwendendes Recht
14.1 Erfullungsort und Gerichtsstand fur Lieferungen und Zahlungen sowie samtliche sich zwischen uns und dem Kaufer ergebenden Streitigkeiten aus den zwischen uns und ihm geschlossenen Kaufvertragen ist unser Firmensitz. Wir sind jedoch berechtigt, den Kaufer auch an seinem Wohn- und/oder Geschaftssitz zu klagen.
14.2 Das Vertragsverhaltnis unterliegt ausschlielslich deutschem Recht.
14.3 Die Anwendung des UN-Kaufrechts und des internationalen Privatrechts ist ausgeschlossen.
15. Salvatorische Klausel
15.1 Falls einzelne Bestimmungen der Vertrage unwirksam sein sollten, wird die Wirksamkeit der ubrigen Bestimmungen und des Vertrags insgesamt davon nicht beruhrt.
16. Multipanel Garantie
Die Multipanel Garantie trifft wie folgt zu:
16.1 Multipanel -Kollektionen: 30 Jahre gegen Risse, Schichtablosung und Blasenbildung, wenn die Paneele gemals unserer jeweils zum Zeitpunkt der Verarbeitung aktuellen Montageanleitung verarbeitet und versiegelt wurden.
16.2 Multipanel Smooth-Paneele 30 Jahre gegen Risse, Schichtablosung und Blasenbildung, wenn die Paneele gemals unserer jeweils zum Zeitpunkt der Verarbeitung aktuellen Montageanleitung verarbeitet und versiegelt wurden.
16.3. Multipanel Klick-Boden: 10 Jahre beschrankte Verschleilsgarantie, d.h. dass Klick-Boden sich nicht unter normaler Beanspruchung durch Begehung abnutzen.
16.4. Details zur Multipanel Garantie befinden sich in der jeweils zum Zeitpunkt der Verarbeitung aktuellen Montageanleitung.